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December 15, 2017
DATEV

DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 50 | Dezember 2017

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DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 50 | Dezember 2017


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LEXinform-Newsletter






Ausgabe 50 | Dezember 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

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Inhaltsverzeichnis




Steuern

Bundesfinanzhof

Überschreiten privater Vermögensverwaltung - Verklammerung auch bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern und Überschreiten der zehnjährigen Haltefrist

Hinweis des Finanzamts auf den Wegfall der Besteuerung nach Durchschnittssätzen

EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerfreiheit medizinischer Analysen eines Laborarztes


Finanzgerichte

Zwischengewinne im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an einem luxemburgischen Investmentteilfonds als negative Einnahmen aus Kapitalvermögen

Keine Steuerermäßigung für Anliegerbeiträge zum Straßenausbau

Pflichtveranlagung bei Antrag eines Arbeitnehmers, Kapitaleinkünfte in die Veranlagung einzubeziehen

Mietzinsen für Ausstattungsgegenstände einer Filmproduktion sind gewerbesteuerlich hinzuzurechnen

Keine Steuerpflicht von Zahlungen einer luxemburgischen Investmentgesellschaft in der Rechtsform einer SICAV


Finanzverwaltung

Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung

Sonderausgabenabzug für Sozialversicherungsbeiträge im Ausland tätiger und in Deutschland wohnender Arbeitnehmer

Anrufungsauskunft nach § 42e EStG

Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO)

Umsatzsteuerliche Behandlung der Abrechnung von Mehr- bzw. Mindermengen Strom (Leistungsbeziehungen)

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen

Umsatzbesteuerung von Dialyseleistungen

Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchstabe a UStG bei der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken mit Einrichtungsgegenständen

Umsatzsteuerbefreiung der Angebote zur Unterstützung im Alltag


Weitere Meldungen

Umsatzsteuer: Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück




Recht

Arbeit und Soziales

Anspruch auf Versorgung mit einem Blindenführhund für blinde MS-Patientin


Zivilrecht

Bundesverfassungsgericht soll über Mietpreisbremse entscheiden

Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt




Wirtschaft

Branchen

Branchenreport Physiotherapie, Massagen


Personal

GmbH-Geschäftsführergehälter 2018 - Neuauflage der BBE Studie mit Daten von knapp 3000 Geschäftsführern aus 68 Branchen


Steuern




Bundesfinanzhof




LEXinform 0950713 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Überschreiten privater Vermögensverwaltung - Verklammerung auch bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern und Überschreiten der zehnjährigen Haltefrist

Bundesfinanzhof, IV-R-50/15, Urteil vom 28.09.2017

  1. Die Rechtsprechung, wonach der Ankauf, die Vermietung und der Verkauf von Wirtschaftsgütern zu einer einheitlichen, die private Vermögensverwaltung überschreitenden Tätigkeit verklammert sein können, ist nicht auf bewegliche Wirtschaftsgüter beschränkt, sondern gilt gleichermaßen für unbewegliche Wirtschaftsgüter.
  2. Eine Verklammerung kann auch dann zu bejahen sein, wenn die (beweglichen oder unbeweglichen) Wirtschaftsgüter veräußert werden, nachdem die in § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG genannten Haltefristen abgelaufen sind.

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LEXinform 0951142 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Hinweis des Finanzamts auf den Wegfall der Besteuerung nach Durchschnittssätzen

Bundesfinanzhof, VI-R-70/15, Urteil vom 23.08.2017

  1. Einer Mitteilung nach § 13a Abs. 1 Satz 2 EStG bedarf es, wenn die Voraussetzungen für die Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen zunächst vorgelegen haben und sodann in einem späteren Wirtschaftsjahr weggefallen sind. Dies gilt auch für den Fall, dass die Voraussetzungen für eine Besteuerung nach Durchschnittssätzen aufgrund einer Gesetzesänderung entfallen sind (Anschluss an BFH-Urteil vom 29. März 2007 IV R 14/05, BFHE 217, 525, BStBl II 2007, 816).
  2. Haben die Voraussetzungen zur Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen dagegen von Anfang an nicht vorgelegen, bedarf es auch dann keiner Mitteilung nach § 13a Abs. 1 Satz 2 EStG, wenn das FA die Gewinnermittlung nach § 13a EStG jahrelang nicht beanstandet hat. Ein schützenswertes Vertrauen des Steuerpflichtigen in den (vorübergehenden) Fortbestand der für ihn günstigen, aber fehlerhaften Verwaltungspraxis besteht nicht.

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LEXinform 0447525 | Umsatzsteuer

EuGH-Vorlage zur Umsatzsteuerfreiheit medizinischer Analysen eines Laborarztes

Bundesfinanzhof, XI-R-23/15, Pressemitteilung vom 13.12.2017

Der BFH hat den EuGH um Klärung gebeten, ob von einem Laborarzt an ein Laborunternehmen ausgeführte medizinische Analysen, die der vorbeugenden Beobachtung und Untersuchung von Patienten dienen, von der Umsatzsteuer befreit sind.


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Finanzgerichte




LEXinform 0447505 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Zwischengewinne im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an einem luxemburgischen Investmentteilfonds als negative Einnahmen aus Kapitalvermögen

Finanzgericht Düsseldorf, 14-K-3722/13, Mitteilung vom 07.12.2017

Das FG Düsseldorf sah sich aus verfahrensrechtlichen Gründen daran gehindert, eine abschließende Entscheidung zu treffen, ob Zwischengewinne im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an einem luxemburgischen Investmentteilfonds als negative Einnahmen aus Kapitalvermögen zu sehen sind und hat die Revision zum BFH zugelassen.


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LEXinform 0447527 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Keine Steuerermäßigung für Anliegerbeiträge zum Straßenausbau

Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 1-K-1650/17, Pressemitteilung vom 13.12.2017

Das FG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass Anliegerbeiträge zum Ausbau von Gehwegen und Straßenbeleuchtung keine sog. "haushaltsnahen Handwerkerleistungen" im Sinne des § 35a Abs. 3 EStG beinhalten und daher zu keiner Steuerermäßigung führen.


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LEXinform 5020664 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Pflichtveranlagung bei Antrag eines Arbeitnehmers, Kapitaleinkünfte in die Veranlagung einzubeziehen

Sächsisches Finanzgericht, 6-K-1271/17, Gerichtsbescheid vom 16.11.2017

  1. Beantragt ein Arbeitnehmer seine Einkünfte aus Kapitalvermögen, die der Abgeltungsteuer unterlegen haben, in die Veranlagung einzubeziehen und die Günstigerprüfung durchzuführen, entfällt die Abgeltungswirkung. Die Kapitaleinkünfte sind dann als Einkünfte i. S. d. § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG anzusehen.
  2. Für die Anträge auf Einbeziehung der Kapitaleinkünfte und auf Durchführung der Günstigerprüfung bestehen keine Formerfordernisse.

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LEXinform 0447514 | Gewerbesteuer

Mietzinsen für Ausstattungsgegenstände einer Filmproduktion sind gewerbesteuerlich hinzuzurechnen

Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 11-K-11196/17, Pressemitteilung vom 08.12.2017

Das FG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass dem Gewinn aus Gewerbebetrieb eines Filmproduzenten die Aufwendungen anteilig hinzuzurechnen sind, die ihm für die Anmietung von Ausstattungsgegenständen für einzelne Filmproduktionen entstanden sind.


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LEXinform 0447506 | Internationales Steuerrecht

Keine Steuerpflicht von Zahlungen einer luxemburgischen Investmentgesellschaft in der Rechtsform einer SICAV

Finanzgericht Düsseldorf, 6-K-1141/14, Mitteilung vom 07.12.2017

Das FG Düsseldorf hat entschieden, dass eine SICAV einer Aktiengesellschaft deutschen Rechts entspreche und als Kapitalgesellschaft i. S. d. DBA anzusehen sei.


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Finanzverwaltung




LEXinform 5236490 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung

Bundesministerium der Finanzen, IV C 5 - S-2333 / 17 / 10002, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 06.12.2017

Das BMF nimmt in einem umfangreichen Schreiben zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung Stellung.


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LEXinform 5236491 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Sonderausgabenabzug für Sozialversicherungsbeiträge im Ausland tätiger und in Deutschland wohnender Arbeitnehmer

Bundesministerium der Finanzen, IV C 3 - S-2221 / 14 / 10005 :003, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 11.12.2017

Das BMF bestimmt in Umsetzung des EuGH-Urteils C-20/16 vom 22.06.2017 entgegen dem derzeitigen Wortlaut des § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG, dass der Sonderausgabenabzug für Sozialversicherungsbeiträge im Ausland tätiger und in Deutschland wohnender Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist.


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LEXinform 5236492 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Anrufungsauskunft nach § 42e EStG

Bundesministerium der Finanzen, IV C 5 - S-2388 / 14 / 10001, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 12.12.2017

Das BMF nimmt Stellung zur Anrufungsauskunft nach § 42e EStG.


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LEXinform 5236493 | Steuerliches Verfahrensrecht

Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO)

Bundesministerium der Finanzen, IV A 3 - S-0325 / 17 / 10001, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 11.12.2017

Das BMF passt den AEAO zu § 154 an die Rechtsänderungen durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz vom 23.06.2017 an.


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LEXinform 5236484 | Umsatzsteuer

Umsatzsteuerliche Behandlung der Abrechnung von Mehr- bzw. Mindermengen Strom (Leistungsbeziehungen)

Bundesministerium der Finanzen, III C 2 - S-7124 / 07 / 10002 :006, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 06.12.2017

Das BMF nimmt Stellung zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Abrechnung von Mehr- und Mindermengen Strom und ändert in diesem Zusammenhang Abschnitt 1.7 UStAE sowie Abschnitt 13b.3a UStAE.


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LEXinform 5236486 | Umsatzsteuer

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen

Bundesministerium der Finanzen, III C 2 - S-7246 / 14 / 10002, Schreiben vom 07.12.2017

Das BMF nimmt Stellung zur Anwendung der Umsatzsteuerermäßigung für die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen im Kalenderjahr 2018.


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LEXinform 5236487 | Umsatzsteuer

Umsatzbesteuerung von Dialyseleistungen

Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7170 / 11 / 10008, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 07.12.2017

Das BMF hat Abschnitt 4.14.5 UStAE aufgrund der Einführung des § 4 Nr. 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe hh UStG durch das ZollkodexAnpG vom 22.12.2014 angepasst.


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LEXinform 5236488 | Umsatzsteuer

Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchstabe a UStG bei der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken mit Einrichtungsgegenständen

Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7168 / 08 /10005, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 08.12.2017

Mit Urteil vom 11. November 2015 hat der BFH entschieden, dass die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 12 Satz 1 Buchst. a UStG auch die Vermietung möblierter Räume oder Gebäude umfasst, wenn diese auf Dauer angelegt ist. Das BMF teilt in seinem Schreiben die Änderungen des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE) aufgrund dieses Urteils mit.


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LEXinform 5236489 | Umsatzsteuer

Umsatzsteuerbefreiung der Angebote zur Unterstützung im Alltag

Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7172 / 09 / 10003, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 08.12.2017

Das BMF veröffentlicht die Anpassung des § 4 Nr. 16 Buchst. g UStG durch das Steueränderungsgesetz 2015 und das Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 23. Dezember 2016.


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Weitere Meldungen




LEXinform 0653315 | Umsatzsteuer

Umsatzsteuer: Ort der sonstigen Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück

Deubner Verlag, Anmerkung vom 12.12.2017

Das BMF ergänzt den Umsatzsteuer-Anwendungserlass um nähere Bestimmungen, wann juristische Dienstleistungen sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück darstellen.


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Recht




Arbeit und Soziales




LEXinform 0447517 | Sozialrecht

Anspruch auf Versorgung mit einem Blindenführhund für blinde MS-Patientin

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, L-16/1-KR-371/15, Pressemitteilung vom 11.12.2017

Das LSG Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass eine Gehbehinderung aufgrund einer MS-Erkrankung grundsätzlich kein Hindernis für eine Versorgung mit einem Blindenführhund ist.


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Zivilrecht




LEXinform 0447520 | Miet-/Immobilienrecht

Bundesverfassungsgericht soll über Mietpreisbremse entscheiden

Landgericht Berlin, 67-S-218/17, Pressemitteilung vom 11.12.2017

Das LG Berlin hält die Vorschrift im BGB über die sog. Mietpreisbremse (§ 556d BGB) für verfassungswidrig und hat beschlossen, dem BVerfG diese Frage zur Entscheidung vorzulegen.


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LEXinform 0447522 | Vertragsrecht

Wertersatz für vermittelten Ehrendoktor entspricht Vertragsentgelt

Oberlandesgericht Hamm, 12-U-111/16, Pressemitteilung vom 11.12.2017

Kann ein Kunde empfangene Dienstleistungen - im vorliegenden Fall zur Unterstützung des Erwerbs einer Ehrendoktorwürde - nach dem wirksamen Widerruf des Dienstvertrages nicht herausgeben, kann er Wertersatz in Höhe des vereinbarten Vertragsentgeltes schulden. So entschied das OLG Hamm.


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Wirtschaft




Branchen





Branchenreport Physiotherapie, Massagen

Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V., Analyse vom 21.11.2017

Rein rechnerisch erhält jeder in Deutschland gesetzlich Versicherte vier physiotherapeutische Behandlungen pro Jahr – Tendenz steigend, denn mit dem Alter steigt auch die Nachfrage bzw. die medizinische Notwendigkeit nach diesen Heilmitteln. Die Therapeuten bewegen sich in einem stark wachsenden, weitestgehend konjunkturunabhängigen Markt. Die Zahl der Praxen erhöht sich stetig, die Marktstruktur präsentiert sich sehr fragmentiert, Markteintrittsbarrieren und Gründungskosten sind gering, das Insolvenzrisiko ebenso. Quelle: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V.


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Personal





GmbH-Geschäftsführergehälter 2018 - Neuauflage der BBE Studie mit Daten von knapp 3000 Geschäftsführern aus 68 Branchen

DATEV Redaktion LEXinform, Pressemitteilung vom 12.12.2017

Wer als GmbH-Chef mit seinen Jahresgesamtbezügen unter 148.129 Euro liegt, verdient weniger als die Hälfte seiner Kollegen. Wie die Vergütungen aus Industrie, Dienstleistung, Handwerk und Groß- und Einzelhandel ausfallen und wie Geschäftsführer individuelle Spielräume ausloten und dabei verdeckte Gewinnausschüttung vermeiden können, zeigt der neue Gehälter-Report. Herausgegeben von BBE media, Handelsblatt und dem Deutschen Steuerberater Verband.


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