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Redaktion
October 27, 2017
DATEV

DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 43 | Oktober 2017

Redaktion
October 27, 2017
DATEV
DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 43 | Oktober 2017


DATEV - Zukunft gestalten. Gemeinsam.

LEXinform-Newsletter






Ausgabe 43 | Oktober 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute erhalten Sie Ihren wöchentlichen LEXinform Newsletter mit aktuellen Meldungen.

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Inhaltsverzeichnis




Steuern

Anhängige Verfahren

BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Abfindung, Pensionszusage, Auslegung

BFH anhängig: Berufsausbildung, Kindergeld

BFH anhängig: Arbeitnehmer, Nebenkosten, Geldwerter Vorteil, Endpreis

BFH anhängig: Organ, Arbeitslohn, Gutschrift, Körperschaft, Zeitwert, Zufluß

BFH anhängig: Forderung, Steueranspruch, Einkünfte, Insolvenz

BFH anhängig: Ausland, Rentenversicherung, Wirtschaftlicher Zusammenhang, Sonderausgabe, Vorsorgeaufwendungen, Ausländische Einkünfte

BFH anhängig: Erbschaftsteuer, Entstehung, Vermächtnis, Saldierung, Vorerwerb

BFH anhängig: Grunderwerbsteuer, Bemessungsgrundlage, Einheitlicher Vertrag, Bauerrichtungskosten

BVerfG anhängig: Ausland, Aufrechnung, Forderung, Erstattung, Mitwirkung, Insolvenz

BFH anhängig: Festsetzungsfrist, Kenntnisnahme, Antragstellung, Wirksamkeit, Behörde, Wohnsitzfinanzamt


Bundesfinanzhof

Kein Kindergeldanspruch bei Bezug von Arbeitslosengeld II und Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils im EU-Ausland

Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen Billigkeitsentscheidung für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags

Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften

Sog. Sanierungserlass ist nicht auf Altfälle anwendbar

Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen

Keine Umsatzsteuer auf Pokergewinne


Finanzgerichte

Kindergeld kann ausnahmsweise vorrangig den Großeltern und nicht den Eltern zustehen

Frage der Steuerbefreiung von Kursen Baby/Kleinkinder-Schwimmen, Aqua-Jogging und Aqua-Fitness


Finanzverwaltung

Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Oktober 2017

Folgen der Löschung einer britischen Limited


Weitere Meldungen

Zinsen: Erneuter Anlauf zur Senkung der Nachzahlungszinsen

Bei welchen Mandanten könnte zu prüfen sein, ob die Anwendung der 1 %-Regelung zu zwingend falschen Ergebnissen führen würde, weil der Firmenwagen wegen Fahrverbots, z.B. wegen Krankheit, nicht genutzt werden kann?




Recht

Arbeit und Soziales

Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement




Wirtschaft

Branchen

Steuer-, Rechts- und Unternehmensberater mit deutlichem Umsatzplus


Finanzen

FMH-Finanzberatung - Tagesgeld - verfügbar und schlecht verzinst


Steuern




Anhängige Verfahren




LEXinform 0951460 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Abfindung, Pensionszusage, Auslegung

Bundesfinanzhof, I-R-26/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951468 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Berufsausbildung, Kindergeld

Bundesfinanzhof, III-R-18/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951470 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Arbeitnehmer, Nebenkosten, Geldwerter Vorteil, Endpreis

Bundesfinanzhof, VI-R-31/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951477 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Organ, Arbeitslohn, Gutschrift, Körperschaft, Zeitwert, Zufluß

Bundesfinanzhof, VI-R-39/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951480 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Forderung, Steueranspruch, Einkünfte, Insolvenz

Bundesfinanzhof, IX-R-21/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951486 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

BFH anhängig: Ausland, Rentenversicherung, Wirtschaftlicher Zusammenhang, Sonderausgabe, Vorsorgeaufwendungen, Ausländische Einkünfte

Bundesfinanzhof, X-R-23/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951465 | Erbschaft-/Schenkungsteuer

BFH anhängig: Erbschaftsteuer, Entstehung, Vermächtnis, Saldierung, Vorerwerb

Bundesfinanzhof, II-R-29/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951464 | Sonstiges Steuerrecht

BFH anhängig: Grunderwerbsteuer, Bemessungsgrundlage, Einheitlicher Vertrag, Bauerrichtungskosten

Bundesfinanzhof, II-R-25/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951488 | Steuerliches Verfahrensrecht

BVerfG anhängig: Ausland, Aufrechnung, Forderung, Erstattung, Mitwirkung, Insolvenz

Bundesverfassungsgericht, 1-BvR-1440/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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LEXinform 0951475 | Steuerliches Verfahrensrecht

BFH anhängig: Festsetzungsfrist, Kenntnisnahme, Antragstellung, Wirksamkeit, Behörde, Wohnsitzfinanzamt

Bundesfinanzhof, VI-R-37/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017


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Bundesfinanzhof




LEXinform 0447291 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Kein Kindergeldanspruch bei Bezug von Arbeitslosengeld II und Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils im EU-Ausland

Bundesfinanzhof, III-R-18/16, Pressemitteilung vom 25.10.2017

Bezieht der im Inland wohnende Elternteil nur Arbeitslosengeld II, nicht aber Arbeitslosengeld I, besteht im Inland kein Kindergeldanspruch, wenn der andere Elternteil im EU-Ausland erwerbstätig ist und dort Kindergeld erhält. Wie der BFH zudem entschieden hat, kommt bei der Prüfung, ob für das Kind eine dem Kindergeld vergleichbare ausländische Leistung gewährt wird, den Entscheidungen ausländischer Behörden Bindungswirkung für die Familienkassen und die Finanzgerichte zu.


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LEXinform 0951264 | Gewerbesteuer

Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen Billigkeitsentscheidung für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags

Bundesfinanzhof, IV-R-51/14, Urteil vom 14.09.2017

Die im Rahmen der Gewinnfeststellung getroffene Billigkeitsmaßnahme, von der Aktivierung des Feldinventars abzusehen, wirkt auch für die Ermittlung des Gewerbeertrags als Grundlage für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.


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LEXinform 0950371 | Körperschaftsteuer

Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften

Bundesfinanzhof, I-R-37/15, Urteil vom 31.05.2017

  1. Der von einer beschränkt steuerpflichtigen Körperschaft erzielte Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an einer inländischen Kapitalgesellschaft ist gemäß § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG steuerfrei.
  2. Die Fiktion nichtabziehbarer Betriebsausgaben nach Maßgabe von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG (sog. Schachtelstrafe) geht ins Leere, wenn die veräußernde Kapitelgesellschaft im Inland über keine Betriebsstätte und keinen ständigen Vertreter verfügt.

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LEXinform 0447290 | Steuerliches Verfahrensrecht

Sog. Sanierungserlass ist nicht auf Altfälle anwendbar

Bundesfinanzhof, I-R-52/14, Pressemitteilung vom 25.10.2017

Der BFH hat entschieden, dass der sog. Sanierungserlass des BMF, durch den Sanierungsgewinne steuerlich begünstigt werden sollten, für die Vergangenheit nicht angewendet werden darf.


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LEXinform 0950189 | Umsatzsteuer

Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen

Bundesfinanzhof, XI-R-3/15, Urteil vom 26.07.2017

Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V (i.d.F. vor dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 16. Juli 2015) ergeben. Die Steuerbefreiung erstreckt sich auf sämtliche heileurythmische Heilbehandlungsleistungen des Leistungserbringers.


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LEXinform 0447292 | Umsatzsteuer

Keine Umsatzsteuer auf Pokergewinne

Bundesfinanzhof, XI-R-37/14, Pressemitteilung vom 25.10.2017

Der BFH hat entschieden, dass Preisgelder oder Spielgewinne, die ein Berufspokerspieler (nur) bei erfolgreicher Teilnahme an Spielen fremder Veranstalter erhält, keine Entgelte für eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Pokerspielers (an den Veranstalter oder die Mitspieler) sind und der Pokerspieler deshalb von seinen Spielgewinnen keine Umsatzsteuer abführen muss.


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Finanzgerichte




LEXinform 0447296 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Kindergeld kann ausnahmsweise vorrangig den Großeltern und nicht den Eltern zustehen

Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 4-K-2296/15, Pressemitteilung vom 25.10.2017

Das FG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass Großeltern für ihr Enkelkind auch dann Kindergeld erhalten können, wenn Mutter und Kind zwar aus dem gemeinsamen Haushalt mit den Großeltern ausziehen, das Kind aber tatsächlich überwiegend nach wie vor im Haushalt der Großeltern betreut und versorgt wird.


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LEXinform 5020535 | Umsatzsteuer

Frage der Steuerbefreiung von Kursen Baby/Kleinkinder-Schwimmen, Aqua-Jogging und Aqua-Fitness

Finanzgericht Münster, 15-K-2689/14-U, Urteil vom 15.08.2017

  1. Der BFH hat mit Urteil v. 5.6.2014 (V R 19/13) in den erkennenden Senat bindender Weise entschieden, dass der Stpfl. bezüglich der Leistung der Kleinkinder-Schwimmkurse sich auf die Steuerfreiheit nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL bzw. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j Richtlinie 77/388/EWG berufen kann, weil an der Erlernung der Fähigkeiten, schwimmen zu können, ein hohes Gemeinwohlinteresse besteht und zudem die Erlangung dieser Fähigkeit auch in öffentlichen Schulen unterrichtet wird.
  2. Die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL erfasst nicht nur Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt, sondern schließt andere Tätigkeiten ein, sofern diese nicht den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben. Den streitgegenständlichen Kursen Aqua-Jogging/-Fitness liegt unwiderlegt ein Unterrichtskonzept zu Grunde....

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Finanzverwaltung




LEXinform 5236428 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Oktober 2017

Bundesministerium der Finanzen, IV C 5 - S-2341 / 16 / 10001, Schreiben vom 19.10.2017

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt.


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LEXinform 5236429 | Körperschaftsteuer

Folgen der Löschung einer britischen Limited

Bundesministerium der Finanzen, IV C 2 - S-2701 / 10 / 10002, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 19.10.2017

Das BMF hat zu den steuerlichen Folgen der Löschung einer britischen Limited aus dem britischen Handelsregister Stellung genommen.


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Weitere Meldungen




LEXinform 0653288 | Steuerliches Verfahrensrecht

Zinsen: Erneuter Anlauf zur Senkung der Nachzahlungszinsen

Deubner Verlag, Anmerkung vom 24.10.2017

Immer noch ist die Höhe der Nachzahlungs- und Erstattungszinsen Gegenstand mehrerer gerichtlicher Verfahren. Eines davon unterstützt nun der Bund der Steuerzahler.


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LEXinform 2300017 | Einkommensteuer/Lohnsteuer

Bei welchen Mandanten könnte zu prüfen sein, ob die Anwendung der 1 %-Regelung zu zwingend falschen Ergebnissen führen würde, weil der Firmenwagen wegen Fahrverbots, z.B. wegen Krankheit, nicht genutzt werden kann?

DATEV Redaktion LEXinform, Produktinformation vom 25.10.2017

Den Aufruf dieser aktuellen Auswertung sowie Informationen zum Daten-Analyse-System finden Sie im Dokument 2300017 in LEXinform/Info-Datenbank.


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Recht




Arbeit und Soziales




LEXinform 0447278 | Arbeitsrecht

Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

Bundesarbeitsgericht, 8-AZR-845/15, Pressemitteilung vom 19.10.2017

Das BAG hat entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Ob sich in Kleinbetrieben im Einzelfall ausnahmsweise aus § 242 BGB ein Wiedereinstellungsanspruch ergeben kann, bedurfte vorliegend keiner Entscheidung.


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LEXinform 0447270 | Arbeitsrecht

Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

Bundesarbeitsgericht, 10-AZR-47/17, Pressemitteilung vom 18.10.2017

Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers (auch) auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers stehen. So das BAG.


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Wirtschaft




Branchen





Steuer-, Rechts- und Unternehmensberater mit deutlichem Umsatzplus

Deutscher Genossenschafts-Verlag eG, Analyse vom 30.09.2017

Steuerberater, Rechtsanwälte und Unternehmensberater präsentieren sich in glänzender Verfassung und werden das Jahr 2017 mit einem deutlichen Umsatzplus abschließen. Es sind goldene Zeiten für die Consultants, die Digitalisierung treibt die Umsatzentwicklung von Rekord zu Rekord. Auch 2018 bleibt die Branche aller Voraussicht nach auf einem soliden Wachstumspfad. Überdies entwickelt sich der Arbeitsmarkt vielversprechend. Quelle: Deutscher Genossenschafts-Verlag eG


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Finanzen





FMH-Finanzberatung - Tagesgeld - verfügbar und schlecht verzinst

FMH Finanzberatung, Frankfurt, Pressemitteilung vom 20.10.2017

Die Deutschen verstecken ihr Geld zwar (hoffentlich) nicht mehr unter ihrem Bett, doch seit einigen Jahren verzichten sie freiwillig auf eine Verzinsung - und parken ihr Geld auf dem Tagesgeldkonto.


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